AGB

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Transparenz ist uns in allen Bereichen sehr wichtig, unsere AGB enthalten wichtige Informationen für Sie, bitte lesen Sie diese aufmerksam durch, für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Gewährleistung und Garantie

1. Wir leisten Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Soweit wir uns darüber hinaus zu Garantieleistungen auf lhren gelieferten und installierten Lift verpflichtet haben, gelten diese für durch Material- oder Herstellungsfehler bedingte Mängel und für den vereinbarten mit Abnahme beginnenden Zeitraum nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

a. Garantieleistung
Ihr Lift wird im Falle von Mängeln an dem Ort, an dem der Lift installiert wurde, ohne Berechnung von Ersatzteil-, Anfahrts- oder Arbeitskosten repariert oder nach freiem Ermessen durch einen gleichwertigen ersetzt. Diese Garantie Garantie erstreckt sich nicht auf: Verschleißteile, wobei dies auf den Austausch von Akkus und Rollen begrenzt ist; Anderungen des Produkts, insbesondere wenn diese von dem in der Bedienungsanleitung beschriebenen Zustand und Verwendungszweck abweichen, es sei denn, diese Änderungen sind schriftlich genehmigt; Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, insbesondere wenn dabei die Bedienungsanleitung nicht beachtet oder das Produkt entgegen der Bedienungsanleitung oder für nicht vorgesehene Zwecke genutzt wird; Schäden, die durch höhere Gewalt entstanden sind, insbesondere durch Blitzschlag, Wasser und Feuer; Veränderung, Unleserlichkeit oder Entfernung der Modelloder Seriennummer auf dem Lift; Schäden aufgrund von Reparaturen oder Anpassungen durch zur Reparatur nicht befugte Firmen oder Personen.

b. Garantievoraussetzungen
Diese Garantie gilt für das gelieferte Produkt an dem Ort, an dem das Produkt installiert wurde. Der Garantieanspruch kann dort vom Kunden oder demjenigen, der das Produkt rechtmäßiger Weise vom Kunden erworben hat, geltend gemacht werden.

c. Garantieabwicklung

d. Sonstiges
Weitergehende Ansprüche aus einer vereinbarten Garantie können nicht geltend gemacht werden. Ihre gesetzlichen Rechte im Fall von Mängeln und nach dem Produkthaftungsgesetz werden durch diese Erklärung nicht eingeschränkt.

II. Haftungsbeschränkung

1. Wir sind im Rahmen einer Haftpflichtversicherung für Sach-und Personenschäden bis zur Höhe von 3.000.000 € versichert. Soweit diese Versicherung leistet, ist die Haftung durch nachfolgende Regelungen nicht beschränkt

2. Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

3. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir hierdurch mit unserer Leistung in Verzug geraten sind, wenn unsere Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine wesentliche Pflicht verletzt haben. In diesen Fällen haften wir für darauf zurückzuführende Personenschäden unbeschränkt. Für Sach- und Vermögensschäden ist die Haftung auf den Höchstbetrag von 10.000 € und auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Haftungshöchstgrenzen gelten jedoch nicht im Falle des § 287 SatzGB. Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Die

4. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt.

III. Preis- und Zahlungsbedingungen, Installation

1. Die Zahlungsverpflichtung in der auf der Bestellung ausgewiesenen Höhe besteht unabhängig von nachfolgenden öffentlich-rechtlichen Abnahmen.

2. Zur Installation sorgen Sie bitte für die Zustimmung des Hauseigentümers, soweit Sie dies nicht selbst sind

IV. Eigentumsvorbehalt

1. Sie werden erst dann Eigentümer des gelieferten und installierten Lifts, wenn dieser vollständig bezahlt ist. Bis dahin dürfen Sie den Lift nicht Dritten überlassen. Ihre Insolvenz, Pfändung, Beschädigung oder Abhandenkommen Abl des des Lifts Lifts oder seiner se Teile zeigen Sie uns bitte an.

2. Wenn Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug kommen, so können wir nach Rücktritt vom Vertrag die Vorbehaltsware zurücknehmen oder ggf. die Abtretung Ihrer Herausgabeansprüche gegen Dritte verlangen. In einem solchen Fall hätten Sie auch die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware zu tragen.

3. Wird der Lift mit einem Grundstück oder dem darauf befindlichen Gebäude so verbunden, dass das Eigentum am Lift auf den Grundstückseigentümer übergeht, und erwerben Sie dadurch eine Forderung gegen den Eigentümer des Grundstücks, so gilt diese Forderung gegenüber dem Grundstücks-/Gebäudeeigentümer als an uns abgetreten.

Ihre Mobilis GmbН

Widerrufrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerruffrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Mobilis GmbH
Geschäftsführer:
Herr Stephan Schröder und Frau Melanie Schröder
Daimlerstraße 6
D-32130 Enger
Telefon +49 5224 937400
Telefax +49 5244 9374020
info@mobilisgmbh.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerruffrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahme, kein Widerrufrecht

Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. besteht kein Widerrufrecht.

Hierunter fallen Kurventreppenlifte und Rollstuhlplattformlifte.

Wir erklären uns im Falle eines Widerrufs bei einer Sonderanfertigung (bei einem nachvollziehbaren wichtigen Grund. wie z.B. Tod oder erhebliche Veränderung des Krankheitsbildes) bereit, trotz der gesetzlichen Bestimmung bei Sonderanfertigungen, den Widerruf zu prüfen und nach verschiedenen Stadien (Fortschritt) der Auftragsabwicklung anzunehmen und wie folgt abzurechnen.

Nach dem folgenden Prinzip:

Stornierung nach Auftragsbestätigung: 10%
der vereinbarten gesamten Auftragssumme

Stornierung nach Auftragsbestätigung und Aufmaß: 30%
der vereinbarten gesamten Auftragssumme

Stornierung nach Beginn der Produktion der Anlage: 80%
der vereinbarten gesamten Auftragssumme

Bei Stornierung besteht natürlich kein Recht auf Lieferung der Anlage. Ihre

Mobilis GmbН

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mobilis GmbH

Stand: 06.09.2017

§1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer Auftragsbestätigung in Textform und unserer Annahmeerklärung.

(3) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

§ 2 Preise; Zahlung

(1) Unsere Preise enthalten die Verpackungskosten und die gesetzliche Umsatzsteuer; Lieferung Versandkosten sind in unseren Preisen nur enthalten, wenn hierüber eine gesonderte Vereinbarung in Textform mit Ihnen getroffen worden ist.

(2) Sofern wir mit Ihnen nicht etwas anderes vereinbart haben, ist der von lhnen geschuldete Kaufpreis ohne Abzug binnen 30 Tagen zu zahlen, nachdem unsere Rechnung bei Ihnen eingegangen ist.

(3) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sindd wir berechtigt berechtigt, ab diesem Zeit punkt Zinsen in Höhe von 5% Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der päischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche berechtigt, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrüqen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

(1) Unsere Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

(2) Sie können uns vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Falls wir einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Liefertermin oder eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, sind Sie verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen.Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

(3) Vorbehaltlich der Einschränkungen nach folgendem § 5 haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir ge eme zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

(4) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

§ 5 Rechte bei Verzug und Mängeln; Haftung

(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetz te oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware. Dabei müssen Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berech tigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.

(4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haften wir uneingeschränkt nach dessen Vorschriften. Wir haften auch im Rah Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

(5) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, so ist unsere Haftung auf den bei Ver tragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.

(6) Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehendem Absatz 4.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.

§ 7 Anzuwendendes Recht

Auf unseren Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen zu dieser Vereinbarung einschließlich dieser Bestimmungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.

(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein, werden die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist als durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien mit der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der
Mobilis GmbH
Daimler-straße 6
32130 Enger
Telefon-Nr.: (0 52 24) 93 74 00
Telefax-Nr.: (0 52 24) 9 37 40 20
E-Mail: info@mobilisgmbh.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an die

Mobilis GmbH
Daimlerstraße 6
32130 Enger
Telefax-Nr.: (0 52 24) 9 37 40 20,
E-Mail: info@mobilisgmbh.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, dieesich dadaraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewähit haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es se denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Mobilis GmbH, Daimlerstraße 6, 32130 Enger) zurückzusenden oder zu übergeben Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenvenn dieser Wertverlust auf einen z Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestir mung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Finanzierte Geschäfte

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerruf rus oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt lhr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat Wollen Sie eine eigene vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht ufsrecht Gebrauch Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darle hensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.